Eine Vielzahl von Menschen wehrt sich gegen den Rundfunkbeitrag, da sie diesen als ungerecht empfinden und ihre Rechte einfordern. Gemäß dem Jahresbericht 2015 (PDF 1,7 MB) des Beitragsservice existieren 44,7 Mio. Beitragskonten. Damit besitzt der Beitragsservice eine der größten Datenbanken mit personenbezogenen Daten in Deutschland. Die Herausgabe von Informationen zur Datenspeicherung wurde interessanter Weise nur von ca. 800 Personen im Jahr 2015 eingefordert.

Betrachtet man die Beitragsausstände, so erkennt man einen großen Widerstand in der Bevölkerung. Die Mahnmaßnahmen (Erinnerungsschreiben, Mahnschreiben, …) stiegen im Jahr 2014 auf 24,0 Mio. und 2015 auf 25,4 Mio. an. Dies entspricht bei ca. vier Schreiben pro Jahr 6 Mio. Beitragsverweigerer (ca. 10% der Beitragspflichtigen). Zwar sind unter den Mahnmaßnahmen nicht alle gleich Verweigerer, sondern auch Personen die einfach nicht pünktlich zahlen, jedoch kann man mit diesen Zahlen den Widerstand nicht mehr einer kleinen Minderheit zurechnen. Die Personen die zu den Verweigerern gezählt werden können, sind diejenigen bei denen Vollstreckungs- oder Klageverfahren anstehen. So stiegen die Vollstreckungsersuche von 0,9 Mio. in 2013 auf 1,4 Mio. in 2014 an. Auch nahmen die Klageverfahren von 3.100 in 2014 auf 3.900 in 2015 (hier) zu.

Die Zahlen sind schon recht beeindruckend und verweisen auf den deutschlandweiten Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag. Nach Auskunft des NDR sind bis Mitte 2016 in Niedersachsen ca. 500 Klageverfahren bei den Verwaltungsgerichten anhängig. Die Vollstreckungsersuche dürften, analog dem deutschlandweiten Trend, um ein vielfaches höher sein.

Das GEZ Boykott Forum bietet eine Vielzahl von Informationen rund um das Thema Rundfunkbeitrag. Nachfolgend nur ein kleiner Überblick:

  • Einstiegsseite für Newcomer in das GEZ Boykott Forum (hier)
  • Informationen zum Klage- und Zwangsvollstreckungsverfahren (hier)
  • Erfahrungen mit alternativen Mitteln (hier)

Wie schon im Forum dargelegt, stellen die Inhalte keine Rechtsberatung dar, sondern geben lediglich die Erfahrungen der einzelnen Mitstreiter wieder.